Rechtsprechung
| LG Darmstadt, 08.12.2006 - 17 O 545/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 10.11.1998 - 1 BvR 1531/96
Scientology, Helnwein, Anspruch auf Unterlassung rufschädigender Äußerungen
Auszug aus LG Darmstadt, 08.12.2006 - 17 O 545/06
Dies ist dann der Fall, wenn es nicht mehr um die Sache als solche geht, sondern lediglich die Diffamierung des Betroffenen im Vordergrund steht ( BVerfG NJW 99, 1322). - BGH, 21.06.1966 - VI ZR 261/64
Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb durch …
Auszug aus LG Darmstadt, 08.12.2006 - 17 O 545/06
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshof darf abwertende Kritik, solange sie Sachbezogen ist, scharf, schonungslos und gar ausfällig sein (BGH 45, 296, 308). - BGH, 09.12.2003 - VI ZR 373/02
Luftbildaufnahmen ja, Wegbeschreibung nein
Auszug aus LG Darmstadt, 08.12.2006 - 17 O 545/06
Stehen sich die Grundrechte der Handelnden, insbesondere die Meinungsfreiheit und das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen gegenüber ist eine Umfassende Abwägung sowohl auf der Grundlage einer generellen Betrachtung des Stellenwerts der betroffenen Grundrechtspositionen als auch unter Berücksichtigung der Intensität ihrer Beeinträchtigung im konkreten Fall vorzunehmen BGH NJW 2004, 762 [BGH 09.12.2003 - VI ZR 373/02] ).